kreuzer_07_2015

Kreditanstalt für Wohnprojekte: Leipzig plant eine Bank für Stadtentwicklung

017 Politik0715 Termine 072 Spiel 061 Kunst 054 Literatur 050 Theater 044 Musik 036 Film 030 Der Plan ist clever: Wenn Städte in neue Straßen, Gebäude oder Energie- sparmaßnahmen investieren, entstehen dadurch finanzielle Gewinne. Bislang fließt das Geld allerdings häufig in Form von Zuschüssen, die nicht zurückgezahlt werden. Den Nutzen streichen danach andere ein. Weil Leipzig künftig weniger Mittel haben wird – der Solidarzuschlag läuft in drei Jahren aus, auch die EU-Förderung soll sinken –, könnte ein neues Instrument zum Einsatz kommen. Gemeinsam mit neun europä- ischen Großstädten, darunter Manchester, Lille und Sevilla, wurde im Rahmen eines EU-Projekts das Konzept eines Stadtentwicklungsfonds entwickelt. Dort stehen Gelder beispielsweise für die Errichtung von Häusern, Gewer- begebieten oder erneuerbaren Energien bereit. Werfen sie Gewinne ab, geht das eingesetzte Geld zurück an die Bank und kann neue Projekte finan- zieren. »Vom Anlegen von Grünflächen in der Stadt haben viele private Investoren sehr profitiert. Da müssen künftig mehr Gelder zurückkommen«, sagt Karsten Gerkens vom Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbau- förderung (ASW). Er hofft, künftig auch gemeinschaftliche Wohnprojekte auf diese Weise unterstützen zu können. Der Fonds könnte etwa Geld für den Kauf geeigneter Häuser bereitstellen, das später zurückgezahlt werden kann. Die Europäische Union hat Interesse daran, Instrumente wie den Fonds zu etablieren. In Leipzig müssten sich aber vor allem die Finanzverwal- tung und ihr Chef Torsten Bonew (CDU) für das Projekt engagieren. Dort und bei der Stadtratsfraktion der Christdemokraten ist man aber noch skeptisch. Beim Projekt Lindenauer Hafen kam ein ähnliches Modell zum Einsatz. Nun soll zunächst abgewartet werden, ob es tatsächlich funktioniert. EnsHa Kreditanstalt für Wohnprojekte ANZEIGE sieht zwar die Notwendigkeit, die eigene Arbeit an die neuen Bedingungen des Wachstums der Stadt anzupassen. CDU-Vizefraktionschefin Heymann allerdings dämpft die Erwartungen an mehr Öffnung und Transparenz. »Wenn das Liegenschaftsamt künftig Kaufverhandlungen führen soll, kön- nen darüber nicht immer alle informiert werden, sonst steigen sofort die Preise einer angebotenen Immobilie. Das Amt braucht also Leitlinien, muss aber eigenständig handeln.« Am Steuer des Tankers Leipzig wird also weiterhin heftig über Details des neuen Kurses in Sachen Immobilienpolitik gerungen. Auch die Verab- schiedung des Wohnungspolitischen Konzepts im Herbst wird da keine endgültige Lösung bringen. Dabei droht am Horizont die soziale Spaltung der Stadtteile, wie sie in den Städten Hamburg, München oder Berlin bereits im vollen Gang ist. Von vielen künftigen Einigungen der Beteiligten in Leipzig hängt ab, ob diese Entwicklung hier zumindest teilweise verhindert werden kann. CLEMEns HauG ▶ Der Entwurf des wohnungspolitischen Konzepts wird am Montag, 2. Juni um 1 Uhr im Festsaal des Neuen Rathaus der Öﬀentlichkeit vorgestellt. Leipzig plant eine Bank für Stadtentwicklung

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